AGB Polytel International GmbH für Polytel TV

Gültig ab: 01.12.2015

1. Geltungsbereich der AGB:

1.1 Polytel International GmbH, Neuer Wall 46, 20354 Hamburg (nachfolgend „Polytel“) bietet ein Diensteangebot an internationalen TV-Programmen (nachfolgend „Polytel TV“ oder „Dienst“) an, welches von Ihnen als Kunde (nachfolgend „Kunde(n) nach Freischaltung im Wege des Streamings genutzt werden kann.

1.2 Polytel TV wird den Kunden über andere Unternehmen (nachfolgend „Partner“) von Polytel wie Amazon oder Zattoo zur Verfügung gestellt. Eine Übersicht der Partner finden Sie auf der Website von Polytel unter https://www.polytel.de.

1.3 Wenn Sie als Kunde das Diensteangebot von Polytel nutzen und hierfür einen Vertrag mit dem jeweiligen Partner von Polytel abschließen, entsteht zwischen Ihnen und dem Partner eine eigenständige Rechtsbeziehung, die unabhängig von der Rechtsbeziehung zwischen Ihnen und Polytel ist. Die Regelungen für die Nutzung von Polytel TV über die Partner richten sich daher vorrangig nach den Geschäfts- bzw. Nutzungsbedingungen der Partner (nachfolgend insgesamt „Drittbedingungen“). Diese lassen sich hier abrufen:
Amazon
Zattoo
Wenn Sie als Kunde daneben die vorliegenden Bedingungen (nachfolgend „AGB“) bei Vertragsschluss aufgrund eines ausreichenden Hinweises, z.B. vor dem Download von Apps oder dem Abschluss eines Abonnements, zur Kenntnis nehmen konnten, gelten diese für die Rechtsbeziehung zwischen Polytel und Ihnen zusätzlich.

1.4 Soweit die vorliegenden AGB den Drittbedingungen der Partner widersprechen oder von diesen abweichen, gehen letztere vor.

1.5 Vertragssprache für die AGB ist Deutsch.

2. Leistungsgegenstand, Vertragsschluss

2.1 Die unter Polytel TV angebotenen Dienste (TV-Programme) sind in der Regel als Programmpaket bei den Partnern gegen Zahlung einer fortlaufenden Vergütung (Abonnement) entweder auf der Website des Partners oder als In-App-Produkt buchbar. Einzelne Teile des Angebotes können zu Promotionzwecken auch zeitweilig kostenfrei nutzbar sein. Details hierzu finden Sie auf den jeweiligen Angebotsseiten von Polytel und der Partner. Für die Einzelheiten bezüglich des Leistungsumfangs und der Abonnementangebote sind überdies die Drittbedingungen der Partner maßgeblich.

2.2 Da Polytel TV über die Plattform der Partner zur Verfügung gestellt wird und Sie hierfür in der Regel einen Vertrag mit dem jeweiligen Partner abschließen müssen, sind für die Einzelheiten zum Registrierungsvorgang und zum Abschluss kostenpflichtiger Angebote ebenfalls die Drittbedingungen der Partner maßgeblich. Details dazu finden Sie u.a. hier:
– Ziff. 2 der Amazon-Nutzungsbedingungen
– Ziff. 1 -2 der Zattoo-AGB

2.3 Das Angebot von Polytel TV richtet sich ausschließlich an Kunden, welche zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses mindestens 16 Jahre alt sind.

3. Widerrufsrecht

Widerrufsbelehrung

 

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Polytel International GmbH, Neuer Wall 46, 20354 Hamburg, Fax: +49 40 – 35676895, E-Mail: info@polytel.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Erlöschen des Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag zur Erbringung von Dienstleistungen, wenn der Unternehmer die Dienstleistung vollständig erbracht hat und mit der Ausführung der Dienstleistung erst begonnen hat, nachdem der Verbraucher dazu seine ausdrückliche Zustimmung gegeben hat und gleichzeitig seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er sein Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch den Unternehmer verliert.

Muster-Widerrufsformular

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.

An
Polytel International GmbH
Neuer Wall 46
20354 Hamburg
Fax: +49 40 – 35676895
E-Mail: info@polytel.de

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*):


Dienstleistung


Bestellt am (*)/erhalten am (*)


Name des/der Verbraucher(s)


Anschrift des/der Verbraucher(s)


Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)


Datum

(*) Unzutreffendes streichen.

Muster-Widerrufsformular als Download (PDF)

 

4. Nutzung des Dienstes

4.1 Als Kunde erhalten Sie von Polytel ein nicht-ausschließliches und auf das jeweilige Lizenzgebiet beschränktes, nicht übertragbares Recht eingeräumt, den Dienst im Rahmen der jeweiligen zur Verfügung gestellten Anwendung (Software bzw. App) für den persönlichen und nicht-gewerblichen Gebrauch zu nutzen.

4.2 Jegliche von Polytel oder den Partnern zur Nutzung von Polytel TV bereitgestellte Anwendung darf nur im Rahmen der nach diesen AGB vorgeschriebenen Weise genutzt werden. Es ist insbesondere unzulässig, diese zu kopieren, zu bearbeiten, zu übertragen, zu verändern, zu de-kompilieren oder umzuwandeln (Reverse-Engineering), wenn und soweit dies nicht:
• von Polytel ausdrücklich erlaubt worden ist;
• gesetzlich zugelassen ist oder
• durch Lizenzbestimmungen, denen die in den Anwendungen enthaltenen Open-Source-Komponenten unterliegen, gestattet ist.

4.3 Eine Nutzung von Polytel TV darf nur zu privaten Zwecken erfolgen. Die öffentliche Wiedergabe in Hotels, Gaststätten und sonstigen, der Öffentlichkeit zugänglichen Räumen ist daher nicht gestattet. Ebenso ist eine Überlassung des Dienstes an Dritte ebenfalls nicht gestattet.

4.4 Pro Abonnement darf gleichzeitig nur ein Stream genutzt werden, d.h. ein zeitgleicher Zugriff auf Polytel TV über Amazon von mehreren Endgeräten ist nicht zulässig, es sei denn eine solche Nutzung wird im Rahmen der jeweiligen Angebotsdarstellung ausdrücklich zugelassen.

5. Voraussetzungen für die Nutzung, Sperrung

5.1 Für die Nutzung von Polytel TV ist eine ausreichend schnelle Verbindung zum Internet erforderlich, die zusätzliche Kosten verursachen kann und für deren Bereitstellung Sie als Kunde allein verantwortlich sind.

5.2 Als Kunde benötigen Sie zur Nutzung von Polytel TV außerdem ein kompatibles Endgerät. Details hierzu finden Sie auf den jeweiligen Angebotsseiten von Polytel und der Partner.

5.3 Der Umfang der bei Polytel TV verfügbaren TV-Programme, kann vom Standort des Kunden abhängen, d.h. bestimmte TV-Programme, die in einem Land verfügbar sind, können in anderen Ländern nicht verfügbar sein. In der Regel ist der Zugriff auf Polyel TV auf Deutschland beschränkt. Einzelheiten hierzu bzw. zur Verfügbarkeit des Dienstes in anderen Ländern können ebenfalls der jeweiligen Angebotsdarstellung entnommen werden.

5.4 Polytel kann Ihren Zugang zu Polytel TV vorübergehend oder dauerhaft sperren oder durch die Partner sperren lassen, wenn
• konkrete Anhaltspunkte vorliegen, dass Sie gegen diese AGB und/oder geltendes Recht verstoßen bzw. verstoßen haben, oder
• wenn Sie als Kunde Ihren Zahlungspflichten trotz Mahnung nicht nachgekommen sind, oder
• wenn Polytel ein sonstiges berechtigtes Interesse an der Sperrung hat.
Bei der Entscheidung über eine Sperrung wird Polytel Ihre berechtigten Interessen als Kunden angemessen berücksichtigen.

6. Kosten

6.1 Die Kosten für die Nutzung von Polytel TV richten sich nach den jeweiligen Angebotsbedingungen, die Ihnen als Kunde vor Vertragsschluss durch die Partner kenntlich gemacht werden.

6.2 Ebenso werden Ihnen die Zahlungsbedingungen vor Vertragsschluss durch die Partner bekannt gegeben und richten sich im Übrigen nach den Angaben in den jeweiligen Drittbedingungen.

7. Laufzeit, Kündigung

7.1 Die Laufzeit der Verträge ist in der Regel unbefristet und richtet sich nach den jeweiligen Drittbedingungen. Details dazu finden Sie u.a. hier:
Amazon:
• Auf der Amazon-Webseite: Gehen Sie auf Amazon.de in Mein Konto, klicken Sie dort auf Meine Apps und Geräte und dann auf Meine Abonnements.
• Auf dem Fire-Tablet: Tippen Sie auf Apps und dann auf Shop. Im App-Shop öffnen Sie das Menü und tippen Sie auf Meine Abonnements.
• Über den Amazon-App-Shop: Im App-Shop öffnen Sie das Menü und tippen Sie auf Meine Abonnements
– Ziff. 10 der Zattoo-AGB

7.2 Mit Beendigung des jeweiligen Vertrages zwischen Ihnen als Kunde und unseren Partnern endet automatisch auch der Vertrag zur Nutzung von Polytel TV.

7.3 Polytel ist berechtigt, das Vertragsverhältnis bei Vorliegen eines wichtigen Grundes jederzeit ohne Einhaltung einer Frist außerordentlich zu kündigen. Ein wichtiger Grund zur außerordentlichen Kündigung liegt vor, wenn die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zum Ablauf der gesetzlichen Kündigungsfrist für Polytel unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der Interessen beider Parteien nicht zumutbar ist. Als wichtiger Grund, der Polytel zur fristlosen Kündigung berechtigt, gilt es insbesondere, wenn:
– Sie gegen diese AGB und/oder geltendes Recht verstoßen oder
– verstoßen haben;
– Der Partner, mit dem Sie ggf. einen Vertrag zur Nutzung von Polytel TV abgeschlossen haben, entscheidet, die Zusammenarbeit mit Polytel, gleich aus welchem Grund, ganz oder teilweise zu beenden;
– Polytel oder der Partner durch Änderungen der Rechtslage dazu gezwungen sind, Polytel TV bzw. die Zugangsvermittlung zu Polytel TV ganz oder teilweise zu beenden, bspw. wegen Gesetzesänderungen oder gerichtlicher Entscheidungen, aufgrund derer Polytel TV bzw. die Zugangsvermittlung zu Polytel TV ganz oder teilweise unzulässig werden oder als rechtswidrig gelten.

8. Haftungsbegrenzung

8.1 Für Schäden bei Ihnen, die durch Polytel oder durch deren gesetzlichen Vertreter, leitende Angestellte oder einfache Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden, haftet Polytel unbeschränkt.

8.2 In Fällen der leicht fahrlässigen Verletzung von nur unwesentlichen Vertragspflichten haftet Polytel nicht. Im Übrigen ist die Haftung von Polytel für leicht fahrlässig verursachte Schäden auf diejenigen Schäden beschränkt, mit deren Entstehung im Rahmen des jeweiligen Vertragsverhältnisses typischerweise gerechnet werden muss (vertragstypisch vorhersehbare Schäden). Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten bzw. einfachen Erfüllungsgehilfen von Polytel.

8.3 Polytel haftet auch nicht für Schäden oder sonstige Störungen, die auf der Fehlerhaftigkeit oder Inkompatibilität von Software oder Hardware des Kunden beruhen, sowie für Schäden, die auf Grund der mangelnden Verfügbarkeit oder der einwandfreien Funktionsweise des Internets entstehen. Polytel haftet ferner nicht bei höherer Gewalt und/oder bei Leistungen, die von Dritten erbracht werden, welche nicht Erfüllungsgehilfen sind, insbesondere ist Polytel nicht dafür verantwortlich, dass diese Leistungen Dritter stets unterbrechungs-, fehlerfrei und sicher zur Verfügung stehen.

8.4 Die vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht im Falle von Arglist, im Falle von Körper- bzw. Personenschäden, für die Verletzung von Garantien sowie für Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz.

9. Sonstiges, Schlussbestimmungen

9.1 Polytel behält sich vor die Inhalte und die Struktur von Polytel TV jederzeit zu ändern. Dies umfasst auch die Einführung einer Kostenpflicht für alle oder bestimmte Dienste oder deren teilweise oder vollständige Einstellung.

9.2 Auf Verträge zwischen Polytel und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbesondere des Staates, in dem der Kunde als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.

9.3 Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und Polytel der Sitz von Polytel.

9.4 Die Europäische Kommission stellt für Verbraucher eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit, die unter folgendem Link erreichbar ist: http://ec.europa.eu/consumers/odr .

9.5 Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.